Die Neue Rechte von USA bis Thüringen

«Ich bin Leninist. Lenin wollte den Staat zerstören, und das ist auch mein Ziel. Ich will das ganze System zu einem krachenden Kollaps bringen und das gesamte heutige Establishment zerstören.» Interview mit der Website «Daily Beast», November 2013

Bannon ist ein gläubger Ideologe - sehr intelligent, eiskalt. Einige nennen ihn "evil genius" - das böse Genie. Und wenn man ihn in seinen seltenen Auftritten sieht, hat man einen Eindruck von unerbittlicher Entschlossenheit. Trump ist ein dummer Narziss, Bannon ist das Hirn.

Beeinflusst wurde Bannon von Alexander Dugin, einem russischen Nationalisten: völkisch, revolutionär. Beide teilen die Welt in Gut und Böse auf, beide sehen in Krisenzeiten die Notwendigkeit von Kampf und Krieg. Beide sehen die Gegenwart in einer nahezu apokalyptischen Krise.

Dugin (wie Bannon) stehen in der Tradition der "Konservativen Revolution" der 20er Jahre (Ernst Jünger, Armin Mohler, Oswald Spengler, Arthur Moeller van den Bruck und andere) - was sie mit der Neuen Rechten in Deutschland gemein haben.

Man darf die intellektuell nicht unterschätzen.

Hier einige links zu Dugin:

Die Eurasischen Bewegung und Alexander Dugin

„Jeder Westler ist ein Rassist“

Putin-Ideologe Dugin will Österreich auflösen

ein kleiner Artikel von Thomas Assheuer in der Zeit

Das folgende ist für Ragnar - aber nicht nur!!!

Umberto Eco:

"Ich bin ein Pionier Europas, wir waren schon immer eine besondere europäische Generation. Ich bin von jeher ein überzeugter Europäer. Gemeinsam mit Habermas habe ich viele Initiativen unterstützt. In diesem Moment bin ich sehr pessimistisch, weil der Sinn für Solidarität abnimmt. Und ohne Sinn für Solidarität funktioniert Europa nicht mehr. Deshalb bin ich gerade sehr besorgt."

Widerstandsrecht

im engeren Sinn ein Abwehrrecht des Bürgers gegenüber einer rechtswidrig ausgeübten Staatsgewalt mit dem Ziel der Wiederherstellung des (alten) Rechts. Im engeren Sinn richtet sich das Widerstandsrecht auch gegen Einzelne oder Gruppen, wenn diese die Verfassung gefährden; es dient dann der Unterstützung der Staatsgewalt, etwa wenn diese zu schwach ist, die verfassungsmäßige Ordnung aufrechtzuerhalten (Verfassungshilfe).

Kriterien für legitimen Widerstand: In der Geschichte des Widerstandsrechts haben sich bestimmte Kriterien für einen legitimen Widerstand gegen ein Unrechtssystem herauskristallisiert, nämlich:

1) Es muss sich um einen Akt sozialer Notwehr gegenüber einer verbrecherischen Obrigkeit, der das Unrecht »auf der Stirn geschrieben« steht, handeln. Das ist insbesondere dann anzunehmen, wenn die Staatsmacht fundamentale Grund- und Menschenrechte ungeschützt lässt oder selbst verletzt. Demnach gilt auch, dass ein Gesetz, das in grober Weise gegen die Gerechtigkeit verstößt, (ungültiges) gesetzliches Unrecht« ist; ein Gesetz, das Gerechtigkeit gar nicht bezweckt, ist »Nichtrecht« (so der Rechtsphilosoph und Staatsrechtler Gustav Radbruch). Demgemäß hält auch das Bundesverfassungsgericht ein Widerstandsrecht gegen ein evidentes Unrechtsregime für gegeben, wenn normale Rechtsbehelfe nicht wirksam sind. 2) Widerstand kommt nur subsidiär in Betracht, d. h., wenn alle legalen und friedlichen Mittel erschöpft sind.

3) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit muss gewahrt sein. Die angewandten Mittel müssen in angemessener Relation zu dem angestrebten Zweck stehen.

4) Es muss begründete Aussicht auf ein Gelingen des Widerstands bestehen, wobei zu berücksichtigen ist, dass auch faktisch gescheiterter Widerstand einen sehr hohen moralischen Wert und insofern »Erfolg« haben kann.

5) Der Widerstand Leistende muss die nötige Einsicht besitzen, um die Lage richtig beurteilen zu können.

6) Widerstand darf nur um des Rechts willen geleistet werden, nicht zur Befriedigung persönlicher Interessen.

7) Eine Pflicht zum Widerstand kann es von Rechts wegen nicht geben; dadurch würde der Einzelne überfordert.

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/23253/widerstandsrecht

Der hier bereitgestellte Aufsatz von Bernd Ulrich aus der ZEIT ist sehr erhellend. Man mag seine Bewertung nicht unbedingt teilen - es geht aber um den von ihm hergestellten geschichtlichen Zusammenhang des gegegenwärtigen Scheiterns von Politik und Militär im Nahen Osten.

"Finanzmarkttransaktionen nähern sich mittlerweile der Lichtgeschwindigkeit an. Trader installieren ihre Server direkt neben den Computern der New Yorker Börse, um Millisekunden zu schinden. Ein eigens verlegtes transatlantisches Kabel wird die Übermittlungszeit von Daten zwischen der Wall Street und den Londoner Tradern auf 740 Nanosekunden reduzieren. Übersetzt in unser normales Zeitgefühl besteht der Unterschied darin, ob man eine Entscheidung in einer Minute oder in knapp zehn Wochen treffen muss. Die Falle schnappt millionenfach schneller zu, als irgendein menschliches Wesen auch nur imstande wäre zu begreifen, dass es in der Falle sitzt."

Frank Schirrmacher

Fünf Mal gab es in den vergangenen 540 Millionen Jahren gewaltige Artensterben, zeigen Fossilienfunde. Forscher sehen eine sechste Welle in vollem Gange. Allein seit dem Jahr 1500 seien mehr als 320 terrestrische Wirbeltiere ausgestorben, die Bestände der verbliebenen seien im Schnitt um ein Viertel geschrumpft, schreiben Wissenschaftler um Rodolfo Dirzo von der Stanford University in "Science".

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Mit jeder Veränderung werde eine Kaskade von Folgeveränderungen in Gang gesetzt. Ein eindrucksvolles Beispiel sei die Bestäubung durch Insekten - wichtig für drei Viertel aller vom Menschen angebauten Nahrungspflanzen. "Bestäuber scheinen weltweit zu verschwinden - sowohl hinsichtlich ihrer Zahl als auch ihrer Artenvielfalt."

Eine weitere Kaskade betreffe die für den Pflanzenanbau relevanten Schädlinge: Fielen deren Fressfeinde - etwa kleine Wirbeltiere - weg, könnten verheerende Massenvermehrungen folgen. Insekten und andere Arthropoden seien für 8 bis 15 Prozent der Ernteverluste bei den wichtigsten Feldfrüchten verantwortlich. "Ohne natürliche biologische Kontrolle könnte dieser Anteil auf 37 Prozent steigen", so die Forscher. Allein in den USA werde der ökonomische Wert solcher Fressfeinde auf 4,5 Milliarden US-Dollar jährlich geschätzt.

„So unterhält die Deutsche Bank Geschäftsbeziehungen zu Firmen, die Kohle mittels der Mountaintop-Removal-Methode abbauen. Hierbei werden ganze Bergspitzen weggesprengt, um an die darunterliegende Kohle zu gelangen. Zum Entsetzen der hauseigenen Abteilung für Corporate Social Responsibility finanziert dies die Deutsche Bank selbst dann, wenn sich auf diesen Berggipfeln religiöse Kultstätten befinden.“

Prof. Sighard Neckel, ZEIT Nr 24, 11. Juni 2015

Ein Gespräch unter anderem mit Heiner Flaßbeck über Griechenlandkrise - Euro, Schuld, in der Gesamtsicht.

Wie man ein Land kaputt spart. Parallele zum Ende Weimars, New Deal ...

Politischer Aschermittwoch 2015 - Georg Schramm klärt mit aller Verve auf.

Der folgende Link führt zu einem interesanten Gespräch im Deutschlandfunk (man kann es lesen oder sich anhören) zwischen M. Greffrath und Prof. W. Streeck. Thema ist das Ende des Kapitalismus - nicht besonders originelle Themenangabe, dafür ist das Gespräch sehr anregend.