Macron und EU

Was will Macron? Man sollte sich dem widmen und nicht wieder von "Hausaufgaben" reden. Es genügt, wenn der Depp aus den USA schulmeistert (wie bei der NATO in Brüssel).

Dazu ein Beitrag aus "Freitag". Darin:

"Der Deal, knapp formuliert: Länder wie Frankreich führen Arbeitsmarktreformen durch, sanieren ihre Haushalte, aber das geht nur, wenn zugleich investiert wird – denn in der Krise funktioniert das nicht. Dafür müssen die ökonomisch potenten Länder wie Deutschland investieren, um als Wirtschaftslokomotive zu funktionieren. Und die Europäische Union gemeinsam muss stärkere konjunkturelle Impulse setzen können. Dafür braucht es ein gemeinsames Budget, vielleicht sogar einen gemeinsamen Finanzminister, vor allem eine gesamteuropäische makroökonomische Strategie. ...

Macrons Beraterin Sylvie Goulard gab am Wochenende gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung zu Protokoll: „Ich selbst halte Eurobonds für ein mögliches Instrument, um künftige gemeinsame Aufgaben der Europäischen Union zu günstigen Konditionen zu finanzieren. Sie sollen aber nicht dazu dienen, Schulden, die ein Staat in der Vergangenheit gemacht hat, auf die Schultern der anderen Europäer abzuwälzen. Das wird in Deutschland zu Recht abgelehnt.“ Kurzum: Die Währungsunion kann nur funktionieren, wenn es eine gesamteuropäische Konjunkturstrategie gibt, die gerade den Schwächsten hilft. Dafür braucht es nicht nur ein signifikantes EU-Budget, sondern auch Investitionen, die kreditfinanziert sein müssen. Und noch eine Reihe anderer Maßnahmen, die sich zu einem Policy Mix summieren müssten.